Was ist eine ISG?

Was ist eine Immobilien- und Standortgemeinschaft?

Eine Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) ist ein Zusammenschluss von Grundeigentümern, Gewerbetreibenden und allen anderen an der Zukunftsentwicklung einer Innenstadt oder eines Stadtteilzentrums interessierten Personen, Unternehmen und Institutionen.

Die Initiative geht dabei von den lokalen Akteuren aus, die gemeinsam für einen fixierten Zeitraum von bis zu fünf Jahren ein Maßnahmen- und Finanzierungsplan zur Attraktivitätssteigerung des Quartiers entwickeln. Das Gebiet der ISG ist dabei grundstücksgenau festzulegen.

Die jeweilige Kommune prüft auf Antrag der lokalen Initiative das Konzept auf die Übereinstimmung mit den städtebaulichen Zielen für das Quartier und unterrichtet alle betroffenen Grundeigentümer und Erbbauberechtigten schriftlich über die Initiative. Die unterrichteten Personen können der beabsichtigtenISG-Gründung widersprechen. Dieses Widerspruchsrecht wurde geschaffen, da ein wesentliches Merkmal der Immobilien- und Standortgemeinschaften eine Abgabepflicht der Grundeigentümer bzw. der Erbbauberechtigten ist. Widersprechen mehr als 25 % der Berechtigten oder die Berechtigten von mehr als 25 % derim ISG-Gebiet gelegenen Grundstücksflächen darf die ISG nicht eingerichtet werden.

Für die jährliche Abgabe wird  ein  fester Verteilungsmaßstab gewählt. Als Maßstäbe zulässig sind der Einheitswert des Grundstücks, die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die Grundstücksfläche oder die Grundstückslänge entlang der Erschließungsanlage. Die Maßstäbe können aber auch kombiniert werden. Die Laufzeit der ISG ist auf maximal fünf Jahre beschränkt.

Grundlage für die Einrichtung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft ist in Nordrhein-Westfalen das 2008 in Kraft getretene Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW).

Warum gibt es Immobilien- und Standortgemeinschaften?
Das ISG-Gesetz ist ein Schritt zur Stärkung der Innenstädte und Stadtteilzentren als Einzelhandels- und Dienstleistungsstandorte. Es greift insbesondere das Problem der „Trittbrettfahrer“ auf, das in vielen Städten die Arbeit von Standortinitiativen und Werbegemeinschaften erschwert: Viele profitieren von den Maßnahmen der lokalen Initiativen, die Last wird aber nur von wenigen Engagierten getragen. Auf gesetzlicher Basis werden mit der Bildung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft diejenigen in die Pflicht genommen, die von den Maßnahmen auch wirtschaftlich profitieren, nämlich die Grundeigentümer.

Die ISG bietet eine gesetzliche Grundlage und ist keine staatliche oder kommunale Zwangsmaßnahme.Die Initiative muss von den privaten Akteuren vor Ort ausgehen.